Öffentliche Auslegung des Vorentwurfs zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1

„Gewerbegebiet / Sondergebiet-Einzelhandel“ Friedrich-Ebert-Straße/Kötzschener Straße gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Die Stadt Leuna führt das Aufstellungsverfahren zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Gewerbegebiet / Sondergebiet-Einzelhandel“ Friedrich-Ebert-Straße/Kötzschener Straße im regulären Planverfahren nach dem Baugesetzbuch durch.

Der Stadtrat der Stadt Leuna hat in öffentlicher Sitzung am 27.05.2021 den Beschluss über die Aufstellung und die öffentliche Auslegung des Vorentwurfs zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1 gemäß § 3 Abs. 1 BauGB gefasst. Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Das Plangebiet befindet sich in der Kernstadt Leuna. Die geplante Teilaufhebung umfasst nicht die gesamte Planfläche des rechtskräftigen Bebauungsplanes. Von der Teilaufhebung betroffen ist nur der südöstliche Bereich des Bebauungsplanes, zwischen der Friedrich-Ebert-Straße und dem Kötzschener Weg (vormals Kötzschener Straße).  Der räumliche Geltungsbereich ist in der nachfolgend abgedruckten Anlage dargestellt.

Es wird darauf hingewiesen, dass die öffentliche Auslegung des Vorentwurf der Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1 (Stand März 2021), bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) mit den Textlichen Festsetzungen (Teil B) und der Begründung mit Umweltbericht im Sinne des § 3 Abs. 1 BauGB in der Zeit  

vom 28.06.2021 bis einschließlich 30.07.2021

im Fachbereich Bau der Stadt Leuna, Rudolf-Breitscheid-Straße 18, Westflügel, Zimmer 2.20 in 06237 Leuna zu nachfolgenden Dienstzeiten und auf Grund der Corona-Pandemie nur nach vorheriger Terminvereinbarung (Ansprechpartnerin: Frau Noßke, Tel. 03461 / 24 9 50 14, E-Mail: nosske@leuna.de), zu jedermanns Einsicht öffentlich ausliegen:              

Montag:                     9.00 – 12.00 Uhr 
Dienstag:                   9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 – 18.00 Uhr
Mittwoch:                  9.00 – 12.00 Uhr 
Donnerstag:              9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 – 15.00 Uhr
Freitag:                      9.00 – 12.00 Uhr

und außerdem parallel über das Internetportal der Stadt Leuna unter https://www.leuna.de/de/auslegung-bebauungsplaene.html

sowie über das Internetportal des Landes Sachsen-Anhalt unter: www.lvermgeo.sachsen-anhalt.de/gdi_in_kommunen.html eingesehen werden können (§ 3 Abs. 1 PlanSiG; § 4a Abs. 4 BauGB). 

Während der Auslegungsfrist können von Jedermann Stellungnahmen zum Vorentwurf der Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1 in Text- bzw. Schriftform in analoger und elektronischer Übertragungsweise (E-Mail Adresse: info@leuna.de) und/ oder mündlich zur Niederschrift abgegeben werden. Es besteht die Möglichkeit der Erörterung.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Teilaufhebung des Bebauungsplanes unberücksichtigt bleiben, sofern die Stadt Leuna deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit der Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 1 „Gewerbegebiet / Sondergebiet-Einzelhandel“ Friedrich-Ebert-Straße/Kötzschener Straße nicht von Bedeutung ist.

Für die Aufstellung der Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1 ist eine Umweltprüfung gemäß § 2 BauGB durchzuführen.

Datenschutz:
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage des Art. 6 Abs. 1 Buchst. e Datenschutzverordnung (DSGVO) i.V.m. § 3 BauGB und dem DSG LSA. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung auf der Internetseite der Stadt Leuna.

gez. Dr. D. Hagenau
Bürgermeisterin

„Westliche Sattlerstraße / Friedrich-Ebert-Straße“ der Kernstadt Leuna gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Die Stadt Leuna führt das Aufstellungsverfahren der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 „Westliche Sattlerstraße / Friedrich-Ebert-Straße“ nach § 13 BauGB durch.

Der Stadtrat der Stadt Leuna hat in öffentlicher Sitzung am 27.05.2021 den Beschluss über die Aufstellung und die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB gefasst. Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Das Plangebiet befindet sich in der Kernstadt Leuna. Der Bereich der in Rede stehenden 1. Änderung umfasst lediglich eine kleine Teilfläche des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 10. Es sind konkret nur die Flurstücke 134/5, 134/6, 141/2, 141/3, tlw. 141/4 und tlw. 467/135 der Flur 1 der Gemarkung Leuna mit einem Flächenumfang von ca. 4.525 m² betroffen. Der räumliche Geltungsbereich ist in der nachfolgend abgedruckten Anlage dargestellt.

Es wird darauf hingewiesen, dass die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 (Stand März 2021), bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) mit den Textlichen Festsetzungen (Teil B) und der Begründung im Sinne des § 3 Abs. 1 BauGB in der Zeit

vom 28.06.2021 bis einschließlich 30.07.2021

im Fachbereich Bau der Stadt Leuna, Rudolf-Breitscheid-Straße 18, Westflügel, Zimmer 2.20 in 06237 Leuna zu nachfolgendend aufgeführten Dienstzeiten und auf Grund der Corona-Pandemie nur nach vorheriger Terminvereinbarung (Ansprechpartnerin: Frau Noßke, Tel. 03461 / 24 9 50 14, E-Mail: nosske@leuna.de), zu jedermanns Einsicht öffentlich ausliegen:               

Montag:                     9.00 – 12.00 Uhr 
Dienstag:                   9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 – 18.00 Uhr
Mittwoch:                   9.00 – 12.00 Uhr 
Donnerstag:              9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 – 15.00 Uhr
Freitag:                      9.00 – 12.00 Uhr

und außerdem parallel über das Internetportal der Stadt Leuna unter https://www.leuna.de/de/auslegung-bebauungsplaene.html sowie über das Internetportal des Landes Sachsen-Anhalt unter: www.lvermgeo.sachsen-anhalt.de/gdi_in_kommunen.html eingesehen werden können (§ 3 Abs. 1 PlanSiG; § 4a Abs. 4 BauGB).  

Während der Auslegungsfrist können von Jedermann Stellungnahmen zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 in Text- bzw. Schriftform in analoger und elektronischer Übertragungsweise (E-Mail Adresse: info@leuna.de) und/ oder mündlich zur Niederschrift abgegeben werden. Es besteht die Möglichkeit der Erörterung.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes unberücksichtigt bleiben, sofern die Stadt Leuna deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 10 „Westliche Sattlerstraße / Friedrich-Ebert-Straße“ nicht von Bedeutung ist.

Für die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes wird gemäß § 13 Abs. 3 BauGB von einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB sowie der Erstellung eines Umweltberichtes nach § 2a BauGB abgesehen. Von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, wird ebenfalls abgesehen.

Datenschutz:
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage des Art. 6 Abs. 1 Buchst. e Datenschutzverordnung (DSGVO) i.V.m. § 3 BauGB und dem DSG LSA. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung auf der Internetseite der Stadt Leuna.

gez. Dr. D. Hagenau
Bürgermeisterin

Das Bauamt, Sachgebiet Natur- und Landschaftsschutz informiert:

 Das Landesamt für Umweltschutz Sachsen-Anhalt (LAU) als die nach § 2 Nr. 1 und 4 des Naturschutzgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (NatSchG LSA) für Naturschutz zuständige Fachbehörde beabsichtigt, die Kartierung und Bewertung von Arten, Biotopen und Lebensraumtypen durchzuführen, die im Zusammenhang mit der Erfüllung nachfolgender Aufgaben stehen:

  • Artikel 6 und 17 der Richtlinie 92/43/EWG zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen und Artikel 4 Abs. 1 und 2 der Richtlinie 2009/105/EG  über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten 
  • Beobachtung von Natur und Landschaft als Landesaufgabe, auch in Verbindung mit § 5 Abs. 1 der Verordnung über abweichende Zuständigkeiten für das Recht des Naturschutzes und der Landschaftspflege und über die Anerkennung von Vereinigungen
  • Untersuchungen zur Verwirklichung der Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege gemäß §§ 1, 30-33, 37-39 des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und § 21-23, 25, 28 NatSchG LSA.

In der Gebietskörperschaft Einheitsgemeinde Stadt Leuna werden im Rahmen landesweiter Untersuchungen in der Zeit von 2021 bis 2025 Kartierungen sowie das Monitoring aller in Sachsen-Anhalt relevanten Tierarten, Pflanzenarten und Biotope/Lebensraumtypen sowie Untersuchungen zur Erstellung von Naturschutzfachplanungen durchgeführt. Aufgrund des behördlichen Auftrags sind das Betreten von Feld und Wald gemäß § 23 Abs. 2 Satz 2 des Landeswaldgesetzes Sachsen-Anhalt (LWaldG) sowie das Befahren von Feld- und Waldwegen zur Erfüllung der gestellten Aufgabe mit PKW gemäß § 24 Abs. 3 Nr. 3 LWaldG zu gestatten. Den Beauftragten der Fachbehörde für Naturschutz (LAU) ist der Zutritt zu Grundstücken zum Zwecke von Erhebungen im Zusammenhang mit diesen Geländekontrollen auf der Grundlage der vorgenannten Vorschriften in Verbindung mit § 30. NatSchG LSA und § 65 Abs. 3 BNatSchG zu gestatten.

Hinweis: Bei den wahrzunehmenden Aufgaben handelt es sich um eine Erfassung des Ist-Zustandes der Natur, grundsätzlich im nicht eingezäunten Bereich; Veränderungen an den Grundstücken sind damit nicht verbunden. Über die Kartierungsplanung informieren wir auch auf unserer Homepage www.lau.sachsen-anhalt.de im Verzeichnis Naturschutz, Unterverzeichnis Kartierung und Bewertung.

Eigentümer und Nutzungsberechtigte der betroffenen Grundstücke werden gebeten, die Kartierungsarbeiten zu unterstützen. Sie sind verpflichtet, solche Maßnahmen des Naturschutzes wie Prüfungen, Vermessungen, die Entnahme von Pflanzenproben, Bodenuntersuchungen sowie sonstige Arbeiten und Besichtigungen im Rahmen des Betretungsrechts des § 30 NatSchG LSA i.V. m. § 23 Absatz 2 Satz 2 LWaldG zu dulden. 

Landesamt für Umweltschutz Sachsen-Anhalt, Reideburger Str. 47, 06116 Halle (Saale)